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Eulenpfad

Öffentliche Auslegung

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Peine hat in seiner Sitzung am 23.11.2020 die

Öffentliche Auslegung

der 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans 5 „Spirlingskamp“ (Bereich 1) - Eixe und „Zwischen Mittellandkanal und Große Wiesen (Bereich 2) - Berkum beschlossen

Die Geltungsbereiche sind den nachstehenden Planskizzen zu entnehmen.

BPlan 5 Spirlingskamp
BPlan 5 Ausgleichsfläche

Die Notwendigkeit dieser Planaufstellung resultiert aus einer geänderten Gesetzgebung zum Umgang mit Gärresten. Die Gewährleistung des zusätzlichen Platzbedarfs ist das Ziel der vorliegenden Planung.

Folgende Planungsunterlagen können Sie hier einsehen:

Gebietsabgrenzung
Bebauungsplan
Begründung mit Umweltbericht

Zu den oben genannten Bauleitplänen stehen folgende Arten umweltbezogener Informationen zur Verfügung:

Landschaftsrahmenplan des Landkreises Peine zur Grundlagenermittlung hinsichtlich der Schutzgüter Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, Klima, Luft und Landschaftsbild.

Umweltbericht der Bebauungsplanänderung und Ergänzung, jeweils mit Aussagen zu den Schutzgütern Menschen, Tiere, Pflanzen, Fläche, Boden, Wasser, Klima / Luft, Landschaftsbild sowie Kultur- und Sachgüter.

Die umweltbezogenen Stellungnahmen sind wie folgt einsehbar:

Landkreis Peine:
Untere Abfall-, Bodenschutz-, Wasser-, und Immissionsschutzbehörde zum Schutzgut Boden;
Untere Wasserbehörde zum Schutzgut Wasser;
Untere Naturschutzbehörde zu den Schutzgütern Pflanzen, Tiere, Boden
Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie zum Schutzgut Boden
Unterhaltungsverband Obere Fuhse zum Schutzgut Wasser

Nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 1 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB ist der Entwurf des oben genannten Bebauungsplans mit Begründung für die Dauer eines Monats, mindestens jedoch für die Dauer von 30 Tagen, unter https://www.peine01.de/de/rathaus/bauen_wohnen_umwelt/stadtplanung/bauleitplanung.php (alternativ zu erreichen über eine Verlinkung auf der Startseite der Homepage der Stadt Peine /https://www.peine01.de/de) unter "Stadt Peine aktuell" auszulegen.

Die Auslegung findet statt vom

08. Dezember 2020 bis 29. Januar 2021 (einschließlich)

Zusätzlich können die Auslegungsunterlagen nach Terminvereinbarung während der Auslegungsfrist innerhalb der Dienstzeiten im Rathaus eingesehen werden. Terminvereinbarungen sind telefonisch über 05171/49-449 oder per E-Mail möglich. Auf die im Rathaus einzuhaltenden notwendigen Hygienemaßnahmen wird hingewiesen. Beim Betreten des Rathauses werden die Besucherdaten dokumentiert.

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen schriftlich oder per E-Mail abgegeben werden. Zusätzlich können Stellungnahmen zur Niederschrift nach vorheriger Terminvereinbarung abgegeben werden. Nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung unberücksichtigt bleiben.
Es wird ebenfalls darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichts-ordnung (VwGO) unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

© Stadt Peine – Der Bürgermeister