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Rathaus

Fördermittel

06.09.2021

Hier erhält die Stadt Peine Fördermittel:

Neubau der Hertha-Peter-Brücke
Sanierung der Straßenbeleuchtung
Südstadt und Lindenquartier
Stadt Peine setzt auf gutes Klima
Leihgeräte für Lehrkräfte

Stadt Peine erhält erhoffte Fördermittel!

Bei der Stadt Peine ist aktuell der erhoffte Fördermittelbescheid des Landes Niedersachsen für den Neubau der Hertha-Peters-Brücke einschließlich der zuführenden Wege eingegangen. Gefördert wird die Maßnahme nach dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGVFG) zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden. Diese Finanzhilfen sollen helfen, die verkehrliche Infrastruktur in den Regionen zu verbessern.

Die zugesagte Fördersumme beläuft sich auf 2,11 Mio . Nach den Richtlinien des Landes werden die Baukosten für Brücke und Wege, die rund 3,25 Mio € betragen, zu 65 % gefördert. Nicht gefördert werden z.B. bestimmte Teile der Planungsleistungen oder auch die Beleuchtung der Wege. Einschließlich aller notwendigen Planungs- und Bauleistungen werden für den Brückenneubau, einschließlich des Abrisses der alten Brücke, Kosten von rund 4,0 Mio € erwartet. Somit wird rund jeder zweite Euro, der in den Neubau der Hertha-Peters-Brücke investiert wird, vom Land Niedersachsen übernommen und der städtische Haushalt dadurch spürbar entlastet.

Bürgermeister Saemann zeigt sich hoch erfreut über die schnelle Förderzusage des Landes. Er dankt zugleich den Verantwortlichen im Land Niedersachsen für die Aufnahme der Brücke in die Förderung sowie den Brückenplanern des Büros grbv aus Hannover und den Projektverantwortlichen der Stadt Peine für die bisher geleistete Arbeit. Damit steht der baldigen Wiederherstellung der so wichtigen Verbindung aus dem Stadtzentrum in Richtung Süden und zum Klinikum nun nichts mehr im Wege.

Es entsteht eine hoch attraktive Route für Fahrradfahrende abseits der stark belasteten Bundesstraßen und angebunden an das regionale Radverkehrsnetz. Gerade für die Neubürgerinnen und -bürger im Baugebiet „An der Simonstiftung“, aber auch für Radfahrende aus Dungelbeck, Woltorf und Schmedenstedt wird so eine attraktive Route in die Stadt wiederhergestellt, die in Zeiten des Klimawandels zu einer gewünschten Steigerung des Radverkehrs in der Stadt beitragen kann.

Die neue Brücke wird mit einer Länge von 165 Metern und einer Breite von 3 Metern in etwa dem bisherigen Bauwerk entsprechen. Allerdings wird die neue Brücke vollständig aus Stahl errichtet. Damit kann eine langlebige und gleichzeitig filigrane Konstruktion verwirklicht werden. In etwa an der Stelle des heutigen Pylons wird auch künftig ein rund 35 Meter hoher Stahlpylon stehen, von dem der Brückenüberbau mit Seilen abgehängt wird. Der Neubau wird barrierefrei realisiert und dadurch auch für Rollstuhlfahrende oder Menschen mit Rollatoren leichter nutzbar sein. Da die Durchfahrtshöhe über dem Mittellandkanal gegenüber dem heutigen Zustand vergrößert werden muss, wird südlich im Anschluss an die Brücke eine rund 2,5 Meter hohe Rampe entstehen.

Zum Jahreswechsel 2020/21 war der Brückenneubau bereits in das Jahresbauprogramm des Landes Niedersachsen aufgenommen worden. Damals war noch von einer Fördersumme von rund 1,8 Mio € ausgegangen worden. Für die nun vorliegende endgültige Förderzusage waren noch große Teile der Ausführungsplanung für den Brückenbau zu liefern. Damit verbunden war auch eine aktualisierte Kostenberechnung für den Brückenneubau sowie für die begleitenden Maßnahmen. Der nunmehr vorliegende Förderbescheid sieht somit eine Erhöhung der Förderung um rund 300.000 € vor. Die Gesamt-Projektkosten liegen nun bei rund 4,0 Mio €, hier waren es zuletzt 3,8 Mio €. Im Zuge der detaillierten Ausführungsplanung haben sich einzelne Kostenanteile verschoben und so zu einer Erhöhung der Förderung beigetragen.

Bevor die Ausschreibung für den Brückenneubau im Juli 2021 veröffentlicht werden kann, sind noch viele kleine Details zu klären. So sind zum Beispiel Flächen für die notwendige Baustelleneinrichtung noch festzulegen, zudem sind letzte technische Details der Brücke zu klären. Geplant ist der Abriss der alten Brücke noch in diesem Jahr. Im Jahr 2022 wird dann der Neubau realisiert und zum Jahresende 2022 soll die neue Brücke für alle benutzbar sein. Ergänzende Maßnahmen wie die Gestaltung des Brückenumfeldes werden sich bis in das Jahr 2023 erstrecken.

Bürgermeister Klaus Saemann erhält Fördermittelbescheid für Neubau der Hertha-Peters-Brücke
Bürgermeister Klaus Saemann erhält Fördermittelbescheid für Neubau der Hertha-Peters-Brücke
Ansicht von Nordosten (Büro grbv Ingenieure im Bauwesen GmbH & Co. KG)
Ansicht von Nordosten (Büro grbv Ingenieure im Bauwesen GmbH & Co. KG)
Ansicht von Südosten (Büro grbv Ingenieure im Bauwesen GmbH & Co. KG)
Ansicht von Südosten (Büro grbv Ingenieure im Bauwesen GmbH & Co. KG)
Aufsicht (Büro grbv Ingenieure im Bauwesen GmbH & Co. KG)
Aufsicht (Büro grbv Ingenieure im Bauwesen GmbH & Co. KG)

Stadt Peine setzt weiter auf die Sanierung der Straßenbeleuchtung

Die Stadt Peine setzt ihr Beleuchtungskonzept auch in 2021 weiter um. Aktuell laufen die Umrüstungsarbeiten an rund 240 nicht mehr energieeffizienten Straßenleuchten in der Kernstadt sowie den Ortschaften der Stadt Peine. Aufgrund von Lieferschwierigkeiten von elektronischen Komponenten für die Leuchten haben sich die Arbeiten in diesem Jahr etwas verzögert, sollen aber trotzdem voraussichtlich bis zum Herbst fertiggestellt werden. Durch den Einsatz von modernen LED-Leuchten mit einer integrierten tageslichtabhängigen Regelungs- und Steuerungstechnik kann eine jährliche Stromeinsparung von ca. 100.000 kWh sowie eine Reduzierung des CO²-Ausstoßes von rund 60 Tonnen erreicht werden.
Die förderfähigen Gesamtkosten für diese Maßnahme belaufen sich auf rund 180.000,00 .
Das Bundesumweltministerium hat der Stadt Peine im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative eine Zuwendung von 25 % der förderfähigen Investitionskosten bewilligt (Förderkennzeichen: 03K14175).

Hintergrundinformation:

Mit der Nationalen Klimaschutzinitiative initiiert und fördert das Bundesumweltministerium seit 2008 zalreiche Projekte, die einen Beitrag zur Senkung der Treibhausgasemissionen leisten. Ihre Programme und Projekte decken ein breites Spektrum an Klimaschutzaktivitäten ab: Von der Entwicklung langfristiger Strategien bis hin zu konkreten Hilfestellungen und investiven Fördermaßnahmen. Diese Vielfalt ist Garant für gute Ideen. Die Nationale Klimaschutzinitiative trägt zu einer Verankerung des Klimaschutzes vor Ort bei. Von ihr profitieren Verbraucherinnen und Verbraucher ebenso wie Unternehmen, Kommunen oder Bildungseinrichtungen.


Hier finden Sie außerdem Informationen zum Förderträger "Projektträger Jülich" (PtJ).

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Weitere Fördermittel für Südstadt und Lindenquartier

Positive Nachrichten konnten einer kürzlich erschienen Pressemitteilung des Niedersächsischen Sozialministeriums entnommen werden:

Aus dem Programm „Soziale Stadt“ sind Peine weitere Fördermittel in Höhe von 1,2 Mio. avisiert worden. Allerdings muss erst die offizielle Mitteilung des Ministeriums und der Förderbescheid der N-Bank abgewartet werden, um genau sagen zu können, auf welche Haushaltsjahre die Gelder aufgeteilt werden. Ziel ist es in jedem Fall, dass private Sanierungsprojekte in der Südstadt an der Förderung partizipieren. Für öffentliche Maßnahmen hat der Rat eine Prioritätenliste beschlossen.
Auch in das Sanierungsgebiet Lindenquartier kommt Bewegung. Nach der Ablehnung in 2014 scheint die Programmanmeldung für 2015 nun Erfolg gehabt zu haben. Nach der Pressemitteilung wurde das Quartier 2015 neu in das Förderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ aufgenommen. Fördermittel in Höhe von 432.000 € werden angekündigt. Allerdings muss auch hier erst der Förderbescheid abgewartet werden, um zu erfahren, in welchem Jahr wie viel Fördermittel abgerufen werden können. Dass das Land nun grundsätzlich eine Förderzusage für das Sanierungsgebiet gibt, ist ein ganz wichtiger Schritt für die Innenstadt.
Erstmals in diesem Jahr reduziert sich zudem der Eigenanteil der Stadt von einem Drittel auf 20 Prozent der förderfähigen Kosten. Dies wird möglich durch eine Ermächtigung des Bundes, die es den Ländern erlaubt, bis zu 12,5 Prozent der Städtebaufördermittel zu nutzen, um den Eigenanteil der Kommunen in Haushaltssicherung zu reduzieren.

Bereits im Dezember 2014 hat die Stadt Peine eine Fördermittelzusage aus dem Fond der Nationalen Klimaschutzinitiative erhalten. Zuwendungsgeber ist das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages. Die Förderung wird für eine sogenannte Initialberatung für den Klimaschutz gewährt, die der Startschuss für die zukünftigen Klimaschutzaktivitäten im Bereich der Stadt Peine ist.

Eine Arbeitsgruppe Klimaschutz, der Vertreter/innen aller dem Rat angehörenden Parteien bzw. Fraktionen, der Bürgermeister, der Erste Stadtrat, Vertreter der Stadtwerke Peine sowie Vertreter/innen aus verschiedenen Fachämtern der Stadtverwaltung angehören, arbeitet dabei erste Handlungsfelder heraus. Die Arbeitsgruppe hat erstmals am 26. Januar 2015 getagt. Die Initialberatung ist auf einen maximalen Zeitraum von 1 Jahr angelegt und die Beratung und Begleitung erfolgt durch das Büro merkWATT aus Braunschweig.

Nach Abschluss der Initialberatung soll der begonnene Prozess nahtlos weitergeführt werden. Ziel ist es, in 2016 ein Klimaschutzkonzept zu erarbeiten. Im Rahmen der Konzepterstellung ist eine Einbindung aller relevanten Akteure, so z.B. auch der Öffentlichkeit, von großer Bedeutung, damit die Handlungsfelder auf dem Gebiet des Klimaschutzes konkretisiert, ggf. erweitert sowie detaillierte Maßnahmen formuliert werden können.

Auch für die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes können Fördermittel aus dem Fond der Nationalen Klimaschutzinitiative beantragt werden. Die Stadt Peine hat den Förderantrag Ende März 2015 gestellt. Mit einer Entscheidung ist nicht vor August / September 2015 zu rechnen.

Zugehöriges Förderkennzeichen: FKZ 03K00305

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Stadt Peine erhält Zuwendung!

Bei der Stadt Peine freut man sich über eine Zuwendung in Höhe von 108.932,-- Euro.
Grundlage dafür ist die „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Programms „Leihgeräte für Lehrkräfte“ des Bundes und der Länder (Zusatz zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019-2024) “.
Der Fördersatz beträgt bis zu 90% der zuwendungsfähigen Ausgaben aus Bundesmitteln und 10% aus Landesmitteln.
Die Beschaffung der mobilen Endgeräte (über 200 Stück) ist zurzeit ausgeschrieben.

(c) Stadt Peine - Der Bürgermeister