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Eulenpfad

Hygienekonzepte für Wahllokale

09.09.2021

Kommunalwahl am 12.09.2021 sowie Bundestagswahl am 26.09.2021 und eventuelle Stichwahlen am 26.09.2021

Um das Infektionsrisiko so gering wie möglich zu halten, werden auch bei der Durchführung der am 12. sowie am 26.09.2021 stattfindenden Wahlen besondere Hygieneanforderungen zu beachten sein. Die Gemeinden und die Stadt im Landkreis Peine haben hierfür Hygienekonzepte entwickelt, die sich an der aktuellen, bis 22.09.2021 geltenden niedersächsischen Corona-Verordnung orientieren.
Sollte sich die Rechtslage für die Wahlen am 26.09.2021 ändern, werden die Wählerinnen und Wähler informiert.

Die Kommunen des Landkreises weisen daher darauf hin, dass in allen Wahllokalen die generelle Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske als Mund-Nasen-Bedeckung im gesamten Gebäude, in dem sich der Wahlraum befindet, gilt. Ausgenommen von der Verpflichtung zum Tragen einer Maske sind Personen, denen aufgrund einer körperlichen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigung oder einer Vorerkrankung das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht zumutbar ist und dies durch ärztliches Attest oder eine vergleichbare amtliche Bescheinigung glaubhaft machen können. Auch begleitende Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres sind von der Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung ausgenommen.
Ferner darf die Mund-Nasen-Bedeckung für die Dauer einer vom Wahlvorstand angeordneten Maßnahme zur Identitätsfeststellung kurzzeitig abgenommen werden.

Auch in den Wahllokalen gelten die allgemeinen Regelungen aus der Nds. Corona-Verordnung, d. h. es sind 1,5 m Abstand zu anderen Personen einzuhalten. Ausgenommen hiervon sind Hilfspersonen, die wahlberechtigte Personen unterstützen. Personen, die den Wahlraum betreten, sollen sich zudem die Hände desinfizieren.

Die Mitglieder der Wahlvorstände sind angehalten auf die Hygienevorschriften zu achten. Daher wird auch um Verständnis gebeten, dass bei zeitweisem Andrang ggf. der Zutritt zum Wahlraum entsprechend gesteuert werden muss.

Die Wählerinnen und Wähler werden gebeten, neben ihrer Wahlbenachrichtigungskarte sowie dem Ausweisdokument entsprechend eine Mund-Nasen-Bedeckung mitzubringen. Auch wird gebeten, einen eigenen Stift (keinen Bleistift) mitzubringen, um die Ansteckungsgefahr weiter zu mindern.

Was ist, wenn ich am Wahlsonntag Krankheitssymptome habe?
Personen, die selbst Symptome einer Covid-19-Infektion aufweisen oder in den letzten 14 Tagen Kontakt zu einer infizierten Person hatten, sollten nicht im Wahllokal wählen. Stattdessen können auch am Wahltag noch bis 15 Uhr Briefwahlunterlagen bei der für die Briefwahl zustän-digen Stelle der Gemeinde, z. B. Rathaus oder Bürgerbüro, beantragt werden. Im Wahllokal können die Briefwahlunterlagen nicht beantragt werden. Die Beantragung und Abholung der Briefwahlunterlagen bei der für die Briefwahl zuständigen Stelle der Gemeinde kann durch eine schriftlich bevollmächtigte dritte Person erfolgen. Der Wahlbrief muss dann am Wahltag bis 18 Uhr bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle der Gemeinde (nicht im Wahllokal!) abgegeben werden.

Ich muss kurzfristig in Quarantäne. Kann ich trotzdem wählen?
Ja, auch Personen, die sich in Quarantäne befinden, können ihre Stimme kurzfristig per Briefwahl abgeben. Die Beantragung der Briefwahlunterlagen kann am Wahltag noch bis 15 Uhr bei der für die Briefwahl zuständigen Stelle der Gemeinde, z. B. Rathaus oder Bürgerbüro, erfolgen. Im Wahllokal können die Briefwahlunterlagen nicht beantragt werden.
Die Beantragung und Abholung der Briefwahlunterlagen bei der für die Briefwahl zuständigen Stelle der Gemeinde kann in diesem Fall durch eine schriftlich bevollmächtigte dritte Person erfolgen. Der Wahlbrief muss am Wahltag bis 18 Uhr bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle der Gemeinde (nicht im Wahllokal!) abgegeben werden.

(c) Stadt Peine - Der Bürgermeister