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Rathaus

Informationen und Vordrucke zu den Wahlen 2021

27.08.2021

Informationen und Vordrucke zu den Kommunalwahlen und der Bundestagswahl 2021 in der Stadt Peine

Hinweis: Sie können auf jede o. a. Zeile des Inhaltsverzeichnisses klicken um schnell an die gewünschte Stelle auf dieser Seite zu springen !


I. Grundzüge des niedersächsischen Kommunalwahlsystems

 
 

Hier können Sie sich über das Kommunalwahlrecht in Niedersachsen informieren.

 
 

II. Vordrucke und Informationen für Parteien, Wählergruppen, Wahlbewerberinnen und Wahlbewerber

Informationen der Niedersächsischen Landeswahlleiterin zur Einreichung von Wahlvorschlägen von Parteien, Wählergruppen und EinzelbewerberInnen sowie zu den Aufstellungsversammlungen unter Corona-Bedingungen:

Leitfaden der Landeswahlleiterin

Hinweise zur Auslegung der niedersächsischen COVID-19-Bewerberaufstellungsverordnung


Information der Landeswahlleiterin

Betrifft: Impressumspflicht auf Veröffentlichungen von Parteien, Wählergruppen und Wahlbewerberinnen und Wahlbewerbern

Das Niedersächsische Pressegesetz sieht in § 8 für Druckerzeugnisse im Geltungsbereich des Gesetzes eine Impressumspflicht vor. Die Ausnahmetatbestände kommen für die Veröffentlichungen von Wahlen (Plakate, Flyer, Wurfsendungen, etc.) nicht in Betracht. Der Impressumspflicht wird insbesondere nicht Genüge geleistet, wenn lediglich eine E-Mail-Adresse angegeben wird. Ich mache darauf aufmerksam, dass ein Verstoß gegen die Impressumspflicht eine Ordnungswidrigkeit darstellt.

 
 

III. Was wird gewählt ? Wie ist das Wahlgebiet aufgeteilt ?

 
 

Am 12. September 2021 werden die Bürgermeisterin bzw. der Bürgermeister, die Landrätin bzw. der Landrat, die Mitglieder des Kreistages (Kreiswahl), des Stadtrates (Gemeindewahl) und der Ortsräte (Ortsratswahlen) gewählt. Etwaige Stichwahlen Bürgermeisterin/Bürgermeister bzw. Landrätin/Landrat finden am 26. September 2021 zusammen mit der Bundestagswahl statt.

 
 

Für die Bürgermeister- und Landratswahl ist das Wahlgebiet die gesamte Stadt Peine.

Für die Gemeindewahl (Wahl des Stadtrates) ist das Gebiet der Stadt Peine in die drei Gemeindewahlbereiche I-III aufgeteilt.

Eine Grafik dazu können Sie sich hier ansehen oder downloaden: Gemeindewahlbereiche Kommunalwahl 2021 Stadt Peine

Für die Kreistagswahl gibt es im Gebiet der Stadt Peine zwei Wahlbereiche IV - V.

Eine Grafik dazu können Sie sich hier ansehen oder downloaden: Kreiswahlbereiche in der Stadt Peine zur Kommunalwahl 2021

Im Bereich der Ortsratswahlen werden insgesamt 9 Ortsräte gewählt, die Wahl beinhaltet daher insgesamt 9 Ortsratswahlgebiete:

- Dungelbeck
- Essinghausen/Duttenstedt
- Handorf
- Rosenthal
- Schmedenstedt
- Schwicheldt
- Stederdorf/Wendesse
- Vöhrum/Eixe/Landwehr
- Woltorf

Weitere allgemeine Informationen zu den Kommunalwahlen 2021 finden Sie in dem folgenden PDF-Dokument der Landeswahlleiterin Niedersachsen:

Allgemeine Informationen für die Wählerinnen und Wähler


IV. Wie finde ich mein Wahllokal ?

 
 

In dem nachfolgenden PDF-Dokument, dass Sie öffnen oder auch downloaden können, finden Sie Ihr Wahllokal über den Straßennamen und ggf. über die Hausnummer.

 
 
 
 

V. Wahlbekanntmachungen

 
 

Wahlbekanntmachungen der Stadt Peine finden Sie hier:

 
 

VI. Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht !

Jede Wahl ist ein elementarer Bestandteil der Demokratie. Bei der Stadt Peine werden Wahlvorstände zum Teil mit Bediensteten der Stadt Peine sowie auch anderer Behörden und mit Wahlberechtigten, die von den politischen Parteien gemeldet werden, besetzt. Die Tätigkeit in einem Wahlvorstand der Stadt Peine ist eine ehrenamtliche Tätigkeit.

Bei der Kommunalwahl am 12. September 2021 sowie der Bundestagswahl (ggf. auch Stichwahlen Bürgermeisterin/Bürgermeister, Landrätin/Landrat) am 26. September 2021 sind jeweils 46 Wahlvorstände im Stadtgebiet und in den Ortschaften bzw. Ortsteilen und weitere 10 Briefwahlvorstände zu besetzen.

Auch Sie können als Mitglied des Wahlvorstandes aktiv bei der Durchführung einer Wahl mitarbeiten, wenn Sie für die jeweils anstehende Wahl wahlberechtigt sind und im Gebiet der Stadt Peine (Kernstadt Peine, Berkum, Dungelbeck, Duttenstedt, Eixe, Essinghausen, Handorf, Landwehr, Röhrse, Rosenthal, Schmedenstedt, Schwicheldt, Stederdorf, Vöhrum, Wendesse, Woltorf) Ihren Wohnsitz haben. Melden Sie sich als ehrenamtliche Wahlhelferin bzw. ehrenamtlicher Wahlhelfer!

Die Anmeldung kann jederzeit schriftlich oder online und unabhängig davon, ob in Kürze eine Wahl durchgeführt wird, erfolgen. Bitte teilen Sie Ihren Namen und Ihre Anschrift mit. Vor dem nächsten Wahltermin werden Sie, soweit noch Bedarf besteht, in den Wahlvorstand berufen. Rechtzeitig vor der Wahl werden Sie dann zu einer Wahlschulung eingeladen, in der Sie alles Wichtige über den Wahlablauf erfahren. Sie benötigen also keine Vorkenntnisse, um ein Wahlehrenamt ausüben zu können.

Als Entschädigung für die Übernahme des Wahlehrenamtes erhalten sie zurzeit 50 Erfrischungsgeld (Barauszahlung).

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Wahlzentrale freuen sich auf die gemeinsame Zusammenarbeit mit Ihnen!

Für Fragen zur Übernahme eines Wahlehrenamtes stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Wahlzentrale der Stadt Peine unter den Telefonnummern 05171/49-226 und 05171/49-242 zur Verfügung.

 
 

VII. Informationsportal für alle Mitglieder der Wahlvorstände zu den Wahltagen 12. September und 26. September

 
 

Aktuelle Informationen (insbes. Infos in letzter Sekunde) hier bei Bedarf

Z. z. keine Meldung


Schulungsunterlagen - Schulungsvideos

(c) Stadt Peine - Der Bürgermeister